vorgestellt von Thomas Ax Der Schmerzensgeldanspruch, den ein Patient auf verschiedene, den Ärzten im Rahmen derselben Operation und der damit in unmittelbarem Zusammenhang stehenden Nachbehandlung unterlaufene Behandlungsfehler stützt, begründet einen einzigen, alle Behandlungsfehler umfassenden Streitgegenstand. Mehrere Behandlungsfehler, die den Ärzten im Rahmen derselben Operation unterlaufen…
Autor: Dr. jur. Thomas Ax
Einsichtnahme in die Patientenakte
Dem Patienten ist auf Verlangen unverzüglich Einsicht in die vollständige, ihn betreffende Patientenakte zu gewähren, soweit der Einsichtnahme nicht erhebliche therapeutische Gründe oder sonstige erhebliche Rechte Dritter entgegenstehen. Die Ablehnung der Einsichtnahme ist zu begründen. § 811 ist entsprechend anzuwenden. Der Patient kann auch elektronische Abschriften von der Patientenakte verlangen. Er hat dem Behandelnden…
Selektivvertragliche Beschaffung medizinischer Waren und Dienstleistungen durch Krankenkassen
Das Vergaberecht findet sowohl auf die Beschaffung des Verwaltungsbedarfs einer Krankenkasse als auch auf ihre selektivvertragliche Beschaffung medizinischer Waren und Dienstleistungen Anwendung. Zu beachten ist schließlich: § 69 Abs. 4 SGB V n.F. (durch das 2. Buchpreisbindungsgesetz vom 31.7.2016): Bei der Vergabe öffentlicher Dienstleistungsaufträge nach…
Corona belastet Psyche – Psychotherapeuten fordern Hilfen
Deutschlands Psychotherapeuten fordern von Bund, Ländern und Kommunen einen stärkeren Schutz der Menschen vor psychischen Belastungen durch die Corona-Pandemie. “Neben Ängsten und Depressionen nehmen auch Anspannung und Aggression zu, oft zeigen sie sich, oft werden sie verdrängt”, sagte der Präsident der Psychotherapeutenkammer, Dietrich Munz zu…
Schmerzensgeld für den CORONA-Tod eines Angehörigen
Im Hinblick auf das Schmerzensgeld beim Tod naher Angehöriger müssen zwei verschiedene Ansprüche unterschieden werden: die vererbten Ansprüche des Getöteten und die eigenen Schmerzensgeldansprüche der Hinterbliebenen. Der Getötete kann einen Anspruch auf Schmerzensgeld vor seinem Tod erworben haben. Dieser Anspruch wird vererbt. Wenn der getötete Angehörige nicht unmittelbar bzw. sofort verstirbt, erwirbt er…
Haftung bei Corona
Derzeit entstehen durch den Corona-Virus sowohl für den Einzelnen als auch für die Gesellschaft erhebliche Schäden. Kann der Betroffene nachweisen, dass er sich im Krankenhaus angesteckt hat, bietet dies eine gute Ausgangsbasis für einen Schadensersatzanspruch. Auch der Bundesgerichtshof hat dazu entschieden (BGH, Beschluss vom 16.…
Nicht jeder Tod lässt sich tatsächlich auf das Corona-Virus zurückführen
In den Medien hört man täglich die aktuelle Zahl der seit dem Vortag an Corona verstorbenen Patienten. Doch beruht der Tod des Patienten wirklich auf einer Infektion mit dem Corona-Virus und einer Covid 19-Erkrankung? Nicht jeder Tod lässt sich tatsächlich auf das Corona-Virus zurückführen. In…